Das Exit-Alphabet Europas

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Zu Jahresbeginn 2017 habe ich dieses Exit-Alpabet Europas aufgeschaltet. Inzwischen hat die erste grosse Wahl in den Niederlanden stattgefunden: "Nexit" steht doch nicht für einen niederländischen Exit, sondern für No Exit! Das ist gut so, weil die Niederlande zu den stabilen nordeuropäischen Ländern rund um Deutschland gehören. Premier Mark Rutte gewinnt ganz klar vor dem Rechtspopulisten Geert Wilders. Aber: Damit sind die Gefahren nicht gebannt. Erstens wird Wilders weiter wild twittern und versuchen, Rutte mit abstrusen Vorschlägen vor sich herzutreiben, die er nie umsetzen muss. Zweitens steht die nächste Exit-Wahl vor der Türe: Im April wählen die Franzosen. Die Franzosen sind die Anführer der Südeuropäer und das entscheidende Bindeglied zu Deutschland und damit zwischen Nord und Süd. Auch hier sieht es für EU- und Euro-freundliche Europäer derzeit gut aus. Emanuel Macron liegt inzwischen vor der Rechtspopulistin Marine Le Pen. Spätestens im zweiten Wahlgang am 7. Mai sollte er sie klar besiegen. Das gäbe der Europäischen Union eine gewisse Verschnaufpause, aber wenn man sich das bestehende Alphabet unten weiter in Erinnerung ruft, sind damit lange nicht alle Probleme geklärt, aber wenigstens kann heute ein Buchstabe abgehakt werden. Beibt in diesem Monat dann wohl nur noch der Austrittsantrag der Briten. Ob es aber am Ende wirklich zum Brexit kommt, würde ich noch nicht vollends unterschreiben. Erstens ist das schottische Problem des erneuten Unabhängigkeitsreferendum für die Einheit des United Kingdom grösser als man aktuell glaubt. Zweitens wird sich - da bin ich mir sicher - das Parlament in Westminster am Ende noch einmal über das Ergebnis der Austrittsvrhandlungen beugen. Es bleibt spannend in Europa, aber das ist gut so. Die Europäische Union muss sich bewegen. Und hier dann noch einmal das Alphabet des Exits - mit der niederländischen Korrektur!

„Exit“ steht auf den Schildern an den Autobahnausfahrten in den englischsprachigen Ländern. Immer mehr Länder wollen – um im Bild zu bleiben – von der europäischen Globalstrasse zurück auf ihre nationalen Landstrassen. Manche wollen „nur“ aus der Europäischen Währungsunion aussteigen (was rechtlich gar nicht vorgesehen ist). Manche wollen gleich aus der ganzen Europäischen Union raus. Man kann die vielen Ausfahrten in einzelne Länder kaum zählen. Als Eselbrücke muss das europäische Exit-Alphabet des Schreckens herhalten, damit man das ganze Drama noch buchstabieren kann:

 „Auxit“, der erste Schritt zum Exit Austrias, der durch eine Wahl des Rechtspopulisten Norbert Hofer wohl gemacht worden wäre, ist gerade noch einmal abgewählt worden. Österreich war schon auf der Verzögerungsspur, hat sich dann aber doch noch zur Weiterfahrt entschieden. Aber 2017 dürfte es in Österreich wohl zu Neuwahlen des Parlamentes kommen. Ein Sieg der FPÖ ist nicht unwahrscheinlich und müsste mindestens als eine nationalistische Rückbesinnung interpretiert werden.

 „Brexit“, der Ausstieg der Briten aus der Europäischen Union ist im Grunde besiegelt, auch wenn die Briten seit Juni 2016 noch nicht einmal den Antrag auf Ausstiegsverhandlungen nach Artikel 50 des Lissaboner Vertrages gestellt haben. Das wollen sie nun im ersten Quartal 2017 tun. Es scheint, als hätten die Briten Angst vor der eigenen Courage oder wollten sich das Gute erhalten und das Schlechte an andere Staaten abgeben. Das wird so kaum funktionieren, allein weil es ein Präjudiz für andere wäre.

 „Dexit“, ein Ausstieg Deutschlands aus der EU, ist sicher noch sehr, sehr, sehr unwahrscheinlich. Aber würde die AfD mit hohen Quoten im September in den Deutschen Bundestag gewählt werden, wäre das zumindest ein erster feiner Riss in der Beziehung Deutschlands zur EU. Nachdem aber 2016 bereits einige sehr verstörende anti-europäische Wahlen stattgefunden haben (namentlich die Mutter aller aktuellen Exits, der Brexit), sollte man vorsichtig sein und den Anfängen in Deutschland wehren.  

 „Frexit“, der Ausstieg Frankreichs aus einer Europäischen Union, würde dann wahrscheinlicher, wenn Marine Le Pen im Mai 2017 zur Staatspräsidentin gewählt werden würde. Dazu kommt es doch nicht? Wer so denkt, schaue einmal über den grossen Teich nach Washington, wo ein Mann Präsident wird, den in den Eliten niemand auf der Rechnung hatte. Madame La President Le Pen wäre der Super-GAU für die EU, weil Frankreich und Deutschland die Achse der EU sind.

 „Grexit“, der Ausstieg der Griechen aus dem Euro, mutet in dieser Liste heute wie das kleinste aller Übel an. Die finanziellen Auswirkungen eines griechischen Euro-Ausstieges wären ein Rundungsfehler der Geschichte im Vergleich zu den meisten Exit-Optionen. Das Schlimme am Grexit wäre, dass die EU hätte nicht den Beweis antreten können, ein so kleines Land in der EU zu halten und bei selbst zu initiierenden Reformen zu unterstützen. Wie soll das dann erst in Frankreich und Italien mit den Reformen gehen.

 „Hexit“, der Ausstieg der Ungarn – englisch Hungary – wäre das Eingeständnis, dass man Osteuropa doch nicht wirklich in die Europäische Union integriert bekommen hätte (ähnliches gilt für Polen). Ungarns Ministerpräsident Victor Orban ist der Wortführer der Visegrad-Staaten (Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei). Insbesondere die Flüchtlingsströme haben das Mass an Unterschiedlichkeit mit Osteuropa offengelegt – sie profitieren von der Union, wollen aber bei Probleme der Nation den Vorzug geben.

„Ixit“, der Problemfall Italien, wäre nach Frankreich der zweit grösste Schock. Italien hat genauso viel Schulden wie Deutschland (2,2 Bill. Euro), aber für Rom errechnet sich daraus eine Quote von 130%, während es für Deutschland nur noch knapp 80% sind. Bella Italia wäre nicht zu retten – das kann sich die EU nicht leisten und Mario Draghi nicht finanzieren. Italien muss sich selbst sanieren – vom dolce vita ginge es auf die via dolores, falls dieser Vergleich in Rom erlaubt wäre.

 „Nexit“, ein Rechtsruck bei den Wahlen in den Niederlanden, hat im Grunde nicht stattgefunden. Die Niederlande bleiben stabil. Alles andere wäre ein echtes Problem gewesen, weil die Niederländer zu den Nordeuropäern gehören und in der Regel mit Deutschland an einem Strang ziehen. Das gilt insbesondere, wenn es im wirtschaftliche Belange und Stabilitätskriterien geht. Gerade die globalen und internationalen Holländer haben sich nicht von Wilders verrückt machen lassen.

„Pexit“, der Problemfall Polen, ist mit der Wahl der rechtskonservativen PIS-Regierung unter Ministerpräsidentin Szydlo und unter Aufsicht von Jaroslaw Kacinsky eingetreten. Das Land, das seit der Öffnung Osteuropas am meisten – vor allem finanziell – von der EU profitiert hat und als Musterknabe der EU gilt, macht mehrere Schritte rückwärts: Pressefreiheit, Justizfreiheit etc. werde eingeschränkt. Und Flüchtlinge will man schon gar nicht aufnehmen – dazu wäre die Bevölkerung noch nicht bereit.

 Beschreibt man die Europäische Union (EU) als eine Autobahn, dann war die EU bislang eine Wegstrecke, auf der es zügig vorwärtsging. Mal mit Steigungen, mal mit Kurven oder Umfahrungen, aber im Grunde immer geradeaus in Richtung eines gemeinsamen Europas. Wenn aber immer mehr Europäer abfahren, dann steht der ganze grosse E-xit bevor. Dann aber kein, Exit Europe, eine letzte Ausfahrt für Europa, sondern der Tod der europäischen Friedensidee – der Exitus Europae!


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